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	<title>Kommentare zu: Minarette im Abseits!</title>
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	<description>ansatzweise kompetent, bisweilen humorvoll</description>
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		<title>Von: gses</title>
		<link>http://www.rasenschach.eu/blog/2009/12/01/minarette-im-abseits/comment-page-1/#comment-623</link>
		<dc:creator>gses</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 16:08:16 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;In Deutschland wird das einfach dadurch verhindert, dass das Volk nie direkt an Gesetzesinitiativen beteiligt wird.
&lt;/blockquote&gt;

Zum Glück. Sonst wäre Mario Barth bald Bundeskanzler.

Demokratie ist gut, jedoch nur so lange, wie sie von staatlicher Seite reguliert wird. Emotional getriebene Themen sollten grundsätzlich nie Gegenstand eines Volksentscheides sein.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>In Deutschland wird das einfach dadurch verhindert, dass das Volk nie direkt an Gesetzesinitiativen beteiligt wird.
</p></blockquote>
<p>Zum Glück. Sonst wäre Mario Barth bald Bundeskanzler.</p>
<p>Demokratie ist gut, jedoch nur so lange, wie sie von staatlicher Seite reguliert wird. Emotional getriebene Themen sollten grundsätzlich nie Gegenstand eines Volksentscheides sein.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Wuldor</title>
		<link>http://www.rasenschach.eu/blog/2009/12/01/minarette-im-abseits/comment-page-1/#comment-621</link>
		<dc:creator>Wuldor</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 14:56:43 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Die Schweiz verbietet Minarette und wird von den konservativen Parteien gelobt bzw. verhalten (man muss ja auch auf die eigene Wählerschaft achten) beglückwünscht, ein Zeichen für europäische Demokratie gesetzt zu haben.&lt;/blockquote&gt;

Naja, noch ist nichts verboten. Eine Volksabstimmung in der Schweiz bedingt zunächst einmal eine Gesetzesinitiative, ob und wie das Gesetz schlussendlich implementiert wird, ist jedoch offen. Spätestens beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg würde so ein Verbot scheitern...

Das schockierende daran ist vielmehr, dass Demokratie offenbar zunehmend als Diktatur der Mehrheit (über Minderheiten) verstanden wird. Das ist jedoch nicht das Wesen einer Demokratie, die ja die Herrschaft des &lt;b&gt;ganzen&lt;/b&gt; Volkes darstellt.
Jeder demokratische Staat braucht (und hat) Mechanismen, die solche diktatorischen Auswüchse verhindert. In der Schweiz ist es die Legislative, die wohl auch diesmal wie schon so oft ein Volksabstimmungsergebnis einfach nicht in ein Gesetz gießen und irgendwann irgendwo still unterbuddeln wird, in Deutschland wird das einfach dadurch verhindert, dass das Volk nie direkt an Gesetzesinitiativen beteiligt wird.
Hat beides Vor- und Nachteile, der Grundsatz, dass auch wenn die Mehrheit entscheidet die Mehrheit nicht immer Recht haben muss und Volkes Stimme in den wenigsten Fällen die klügste ist, gilt aber in jedem Fall.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Die Schweiz verbietet Minarette und wird von den konservativen Parteien gelobt bzw. verhalten (man muss ja auch auf die eigene Wählerschaft achten) beglückwünscht, ein Zeichen für europäische Demokratie gesetzt zu haben.</p></blockquote>
<p>Naja, noch ist nichts verboten. Eine Volksabstimmung in der Schweiz bedingt zunächst einmal eine Gesetzesinitiative, ob und wie das Gesetz schlussendlich implementiert wird, ist jedoch offen. Spätestens beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg würde so ein Verbot scheitern&#8230;</p>
<p>Das schockierende daran ist vielmehr, dass Demokratie offenbar zunehmend als Diktatur der Mehrheit (über Minderheiten) verstanden wird. Das ist jedoch nicht das Wesen einer Demokratie, die ja die Herrschaft des <b>ganzen</b> Volkes darstellt.<br />
Jeder demokratische Staat braucht (und hat) Mechanismen, die solche diktatorischen Auswüchse verhindert. In der Schweiz ist es die Legislative, die wohl auch diesmal wie schon so oft ein Volksabstimmungsergebnis einfach nicht in ein Gesetz gießen und irgendwann irgendwo still unterbuddeln wird, in Deutschland wird das einfach dadurch verhindert, dass das Volk nie direkt an Gesetzesinitiativen beteiligt wird.<br />
Hat beides Vor- und Nachteile, der Grundsatz, dass auch wenn die Mehrheit entscheidet die Mehrheit nicht immer Recht haben muss und Volkes Stimme in den wenigsten Fällen die klügste ist, gilt aber in jedem Fall.</p>
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